Kommunale Haushalte

Ob die Uhr 5 vor, 5 nach 12 oder sogar noch später bei den Handlungserfordernissen zur Sanierung der kommunalen Haushalte zeigt, ist von Ort zu Ort verschieden. In fast allen Kommunen steigen die Ausgaben weiter an, können durch die Einnahmen jedoch nicht mehr ausgeglichen werden.

Dadurch werden immer mehr Einschränkungen bei Angeboten für die Bürgerinnen und Bürger spürbar, verbunden mit einer Erhöhung von Abgaben und Gebühren. Kurz: die Bevölkerung erlebt und empfindet bei zunehmender Belastung einen immer geringeren Nutzen. Politisch Verantwortliche zögern bei der Umsetzung von unpopulären Sparmaßnahmen, in der öffentlichen Wahrnehmung werden häufig Einzelinteressen thematisiert und durchgesetzt.

IKU ist einer der Pioniere in der Dialoggestaltung zu kommunalen Haushalten.
Bereits 2005 organisierten wir mit Unterstützung der Bundeszentrale für politische Bildung für den Berliner Stadtbezirk Lichtenberg in Deutschland einen Bürgerhaushalt. Danach haben wir Dialogkonzepte und Bürgerwerkstätten zu Einsparpotenzialen in Oberhausen, Münster und Mülheim entwickelt und umgesetzt. Unsere Erfahrungen: Zweck und Ziel des Prozesses müssen klar kommuniziert werden. Worum geht es: Transparenz in den politischen Entscheidungsprozess der Haushaltsplanung bekommen, gemeinsam Einsparpotenziale identifizieren und die Frage beantworten, ob Bürger direkt am politischen Entscheidungsprozess über Sparkonzepte beteiligt werden sollen?

Dialog als strategischer Prozess
Erfolgsfaktor ist, den Dialog zur Zukunft des kommunalen Haushalts als strategischen Prozess zu verstehen und zu gestalten. Erster Schritt ist eine umfassende, verständliche und kontinuierliche Information zu den Gestaltungs- und Handlungsspielräumen der Haushaltsplanung. Auf dieser Grundlage müssen gemeinsam mit Entscheidern und Meinungsbildern klare Antworten auf folgende Fragen gegeben und kommuniziert werden: An welchen Stellen im Prozess der Entscheidungsfindung und zu welchen Positionen sollen Bürgern Mitwirkungsmöglichkeiten eingeräumt werden? Wozu und wann werden Ideen für Einsparpotenziale gewünscht und wer ist für deren Umsetzung verantwortlich? Wird eine gemeinsam getragene Gewichtung von Einnahme- und Ausgabepositionen gewünscht? Wenn ja, nach welchen Kriterien findet diese Gewichtung statt? Aus unserer Erfahrung hängen die Antworten auf diese Fragen von dem Spardruck, den politischen Konstellationen und den Erfahrungen in der Gestaltung von partizipativen Prozessen ab.

Fazit: Es gibt hier keine Patentrezepte!
Wir empfehlen, schon in der ersten Phase der Information über den Haushalt und bei der Prozessgestaltung externe Akteure aus Wirtschaft und Verbänden einzubinden. So steigen die Chancen, eine Information und ein Prozessdesign zu entwickeln, das in der Stadtgesellschaft breit getragen wird und hohe Glaubwürdigkeit erreichen kann.

Wir bieten hierzu unter anderem:

• strategische Beratung für und Umsetzung eines Konzepts für einen Dialogprozess. Dazu gehören eine Analyse der Rahmenbedingungen über vorbereitende Gespräche mit Interessenvertretern, Einrichtung einer Vorbereitungsgruppe für einen Dialog mit Vertretern aus Verwaltung, Wirtschaft und Verbänden und Erarbeitung einer gemeinsam getragenen Information zu den Perspektiven und Gestaltungsmöglichkeiten des kommunalen Haushalts
  
  
• Konzeption und Umsetzung von Ideen- oder Bürgerwerkstätten zur Identifizierung von Einsparpotenzialen
  
  

Ansprechpartner sind Marcus Bloser und Joachim Lück