Runder Tisch zur Umspannanlage im Raum Merzen
Kraftwerke werden peu à peu abgeschaltet. Der Strom wird immer seltener dort produziert, wo er gebraucht wird – stattdessen oft viele hundert Kilometer entfernt: in Solarparks im Süden und in Windparks ganz im Norden Deutschlands. Also muss er transportiert werden. Der Netzausbau, der dazu erforderlich ist, stößt vielerorts auf Widerstände.
So auch im Raum Merzen im Landkreis Osnabrück. Dort, am Endpunkt der neuen 380-Kilovolt-Höchstspannungsleitung, die von Conneforde (Landkreis Ammerland) kommt und über Cloppenburg führt, muss eine Umspannanlage errichtet werden. Das Amt für regionale Landesentwicklung Weser-Ems (ArL) hat für den Teilabschnitt von Cloppenburg bis Merzen, für dessen Planung, Bau und Betrieb der Übertragungsnetzbetreiber Amprion zuständig ist, die Prüfung von vier Trassenkorridoren im Rahmen eines Raumordnungsverfahrens (ROV) festgelegt. Die Anlage hingegen ist nicht Gegenstand des ROV; sie kann nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz beantragt und genehmigt werden.
Dagegen regt sich Widerstand in der Region. Sowohl Landkreis als auch Städte/Gemeinden und viele Anwohner, die sich in mehreren Bürgerinitiativen zusammengeschlossen und organisiert haben, wehren sich. Amprion hat darauf reagiert und die für Mitte 2016 geplante Antragstellung vorübergehend auf Eis gelegt, um ein Dialogverfahren am Runden Tisch durchzuführen. Das Ziel: eine ergebnisoffene Diskussion über den „am besten geeigneten Standort“. Transparenz bezüglich der Suchkriterien und Nachvollziehbarkeit hinsichtlich der Standortentscheidung herstellen. Dabei sollte eine Prüftiefe erreicht werden, die der eines Raumordnungsverfahrens möglichst nahekommt.
Widerstand der Bürgerinitativen
Zwischen Juni und November 2016 hat der Runde Tisch, dem neben den Landkreisen Osnabrück und Vechta sowie den (Samt)-Gemeinden in der Region auch die Bürgerinitiativen angehörten, in vier mehrstündigen Sitzungen eine gemeinsame Informationsgrundlage hergestellt, Kriterien erörtert, die Eignung von Standorten diskutiert. Die Teilnehmer haben Fragen aufgeworfen und deren Klärung eingefordert. Experten wurden eingeladen und angehört.
Der Vorzugsstandort, den Amprion letztlich festgelegt hat, wird nicht von allen als der „am besten geeignete“ akzeptiert. Das allerdings war auch nicht das Ziel. Das Amt für regionale Landesentwicklung Weser-Ems (ArL) sah sich durch die Ergebnisse des Runden Tisches in seiner Einschätzung, die Standortsuche für die Umspannanlage nicht in das Raumordnungsverfahren aufzunehmen, bestätigt. Auch das sorgte bei einigen Gegnern für Enttäuschung. Aber: Die Ergebnisse der Arbeit am Runden Tisch flossen in die ArL-Entscheidung ein. Im Sinne der Region und der Bürger war ein anderes Resultat: Amprion wird den Antrag nicht im Rahmen eines vereinfachten BImSchG-Verfahrens ohne Bürgerbeteiligung, sondern in einem förmlichen Verfahren mit Bürgerbeteiligung stellen.
IKU_Die Dialoggestalter hat das Konzept zum Runden Tisch und die Dialogvereinbarung, auf die sich alle Teilnehmer vor Beginn einstimmig verständigten, erarbeitet. Wir haben die Sitzungen des Runden Tisches vorbereitet, moderiert, dokumentiert und sämtliche Arbeitsergebnisse in einem mehrere hundert Seiten starken Abschlussbericht mit sämtlichen Dokumenten, Materialien und Protokollen zusammengefasst. Die Einleitung mit der Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse finden Sie hier.
